VDMA kritisiert Ablehnung der NRW-Initiative zur Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes

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Zu Beginn des Jahres 2019 hatte das Land Nordrhein-Westfalen einen Antrag zur Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes in den Bundesrat eingebracht (Bundesrat-Drucksache 24/19). Im Rahmen der Abstimmung am 15. März 2019 fand sich für das Vorhaben keine ausreichende Mehrheit.

Aus Sicht des VDMA ist die Ablehnung im Bundesrat eine vertane Chance. Im Hinblick auf die Möglichkeiten, aber auch Herausforderungen der Digitalisierung mahnt der VDMA daher weiterhin die dringend überfällige Reform des Arbeitszeitgesetzes an. Dabei geht es nicht darum, das Schutzniveau für die Beschäftigten zu unterlaufen. Jedoch müssen deutlich mehr Gestaltungsspielräume auf betrieblicher und individueller Ebene eröffnet werden.

Dabei sollte man sich an der EU-Arbeitszeitrichtlinie orientieren. Dies gilt insbesondere für die Höchstarbeitszeit. Die Richtlinie beinhaltet lediglich Vorgaben zu einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit. Das Arbeitszeitgesetz - welches derzeit von einer täglichen Höchstarbeitszeit ausgeht - sollte dementsprechend geändert werden. Auch für die Vorgaben zur ununterbrochenen 11-stündigen Ruhezeit. Hier sind dringend Abweichungsmöglichkeiten zu schaffen, um den Bedürfnissen der Beschäftigten und Arbeitgeber gerecht zu werden.