Rückkehr auf Vollzeitstelle: Gesetzgebungsverfahren abgebrochen

Shuttertock | Rawpixel.com

Das angestrebte Gesetzgebungsverfahren zur Einführung eines Rückkehrrechts wird nicht weiter vorangetrieben. Der VDMA begrüßt den Abbruch des Verfahrens ausdrücklich.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat Mitte Mai 2017 bekannt gegeben, dass das von Ministerin Andrea Nahles (SPD) angestrebte Gesetzgebungsverfahren zur Einführung eines Rückkehrrechts auf eine Vollzeitstellt ("befristete Teilzeit") nicht weiter vorangetrieben werden soll.

Der VDMA hatte das Vorhaben von Beginn an scharf kritisiert und sich intensiv in die politische Diskussion eingeschaltet. Ziel war die Einführung eines Anspruchs auf zeitlich begrnezte Teilzeitarbeite. Es sollte gesetzlich sichergestellt werden, dass Beschäftigte nach Beendigung der Teilzeitphase wieder zu ihrer Arbeitszeit zurückkehren können. Der bereits bisher bestehende Anspruch auf zeitlich unbbegrenzte Teilzeit soll daneben bestehen bleiben. Jedoch sollten zudem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in unbegrenzter Teilzeit die Erhöhung ihrer Arbeitszeit erleichtert werden. Nach dem Willen der Ministerin hätte der Arbeitgeber darlegen müssen, dass eine Erhöhung der Arbeitszeit beispielsweise wegen des Fehlens eines geeigneten Arbeitsplatzes nicht möglich gewesen wäre.

Aus Sicht des VDMA ist der Abbruch des Gesetzgebungsverfahrens ausdrücklich zu begrüßen. Der Vorstoß des BMAS war völlig verfehlt, da weitere einseitige pauschale Rechtsansprüche zu Lasten der Arbeitgeber in Zukunft nicht weiterhelfen können. Flexibilität muss auf Augenhöhe zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vereinbart werden. Dazu gibt es bereits zahlreiche Lösungen in den Unternehmen, die sowohl die individuellen als auch die betrieblichen Bedürfnisse möglichst passgenau abbilden können.

Kontakt:
Fabian Seus
Leiter VDMA Competence Center Arbeitsmarkt